Faber bleibt im Amt!

Wahnsinn! Leipzig ist sich wirklich für keine Lächerlichkeit zu schade. Nur wenige Stunden nach dem Richterspruch im heftig umstrittenen Heininger-Prozess gibt’s den nächsten Hammer. 44 ist die Anzahl der Stadträte, die sich heute für die Abwahl von Kulturbürgermeister Michael Faber ausgesprochen haben. Schon im Dezember ging die Wahl äußerst knapp aus, damals kamen die erforderlichen 48 Stimmen jedoch gerade so zusammen. Diesmal nicht.

Man könnte darüber spekulieren, ob dieser LVZ-Kommentar noch ein paar Stadträte zum Umdenken bewegen konnte. Oder ob es Ilse Lauter, Fraktionschefin der Linken, mit einem letzten Plädoyer gegen die Abwahl von Faber war. Lauter warnte vor dem Schaden für die Stadt, sollte die Abwahl von Faber auch bei Abstimmung Nr. 2 nur dank der fraktionslosen NPD-Abgeordneten glücken. Und sie stellte die Frage nach der Verhältnismäßigkeit: Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht gäbe zum Besten, dass “die Kultur für die Ansiedlung von Unternehmen ohne Bedeutung” sei, und ernte nicht einmal einen Widerspruch. Und Faber bekäme als Dank für einige unglückliche Formulierungen (von denen er einige so wohl noch nicht mal gesagt hat) gleich ein Abwahlverfahren an den Hals.

So richtig fassen konnte es keiner, als OBM Jung das Ergebnis verkündete. Selbst in Reihen der anwesenden Journalisten herrschte eine gewisse Fassungslosigkeit. Die Linken spendeten Applaus, einige Besucher stimmten ein. Auch die “Schwarze Witwe/Nerv-Frau von Leipzig” war sicherlich hocherfreut. Ilse Lauter lief anschließend mit gefalteten Händen vor dem Mund durch die Gegend und erweckte den Eindruck, als sei es einer der glücklichsten Momente ihres Lebens.

Ich persönlich stehe vor einem Rätsel, wie es nun weiter gehen soll. Der Kulturbürgermeister ist beschädigt und der (natürlich ebenfalls beschädigte) Oberbürgermeister hat bereits angekündigt, ihm die Kompetenzen für die so genannte Hochkultur nicht zurückzugeben. Nicht nur das Vertrauensverhältnis zwischen diesen beiden, auch das zwischen Faber und vielen Kulturschaffenden dürfte unwiderruflich zerstört sein. Andere blicken zum Glück optimistischer und pragmatischer in die Zukunft, so auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Reik Hesselbarth:

Michael Faber hat nun nach einer ersten Chance auch eine zweite erhalten. Diese muss er jetzt nutzen. Fakt ist jedoch: Aktuell hat Michael Faber keine Mehrheit im Stadtrat. Das für eine Abwahl notwendige Quorum ist zwar nicht erreicht, dennoch hat sich eine deutliche Mehrheit der Stadträte gegen den Kulturbürgermeister ausgesprochen. Nun ist es an an Michael Faber, sich Mehrheit und Vertrauen zurückzuerarbeiten. Wir geben ihm diese Chance, denn zur Demokratie gehört zweifelsohne Abstimmungsergebnisse zu respektieren. Dies sollte auch der Oberbürgermeister tun und die Verantwortlichkeiten für die Eigenbetriebe Kultur perspektivisch an Michael Faber zurück übertragen. Für diesen Aufgabenbereich ist der Kulturbürgermeister gewählt und für eine Abwahl gibt es nicht das notwendige Quorum.

Erste Aufgabe für Michael Faber muss es sein, zerstörtes Vertrauen der gesamten Kulturszene in ihn selbst und die Stadtverwaltung zurückzugewinnen, um die notwendigen Umbrüche zu beginnen. Das Naturkundemuseum, die städtischen Bühnen und das schwierige Verhältnis zur Freien Szene sind dabei nur einige der Großbaustellen, vor denen wir gemeinsam stehen. Es ist jetzt an ihm, nach eineinhalb Jahren Amtszeit mit der Arbeit zu beginnen. Eine dritte Chance wird ihm der Stadtrat sicher nicht geben

Wer sich bisher noch nicht für (Lokal-)Politik interessiert hat, sollte in nächster Zeit vielleicht doch gelegentlich mal einen Blick in die lokale Tageszeitung werfen oder andere Angebote wie Mephisto, L-IZ oder die Heldenstadt-Morgenschau nutzen. Denn man kann es ohne jede Übertreibung so formulieren: Das neue Jahr beginnt in Leipzig mit dem denkbar größten Paukenschlag.

Tags: abwahl, michael faber, obm jung, reik hesselbarth, stadtrat